Bezirkstagung CDA-Mittelrhein in Hürth

In dieser Woche durfte ich als stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende die CDA Mittelrhein im Rhein-Erft-Kreis begrüßen.
Bei den Neuwahlen im Rahmen der Bezirkstagung wurde die Vorsitzende Martina Richter in ihrem Amt bestätigt. Liebe Martina Richter, Dir und Deinem Vorstand herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. 😊
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In meinem Grußwort an die Delegierten habe ich drei wesentliche Aspekte aufgezeigt, die uns aktuell alle berühren.
👉🏼 Sicherung der Arbeitsplätze in der Region
👉🏼 Entwicklung einheitlicher Arbeitnehmer- und Tarifrechte auf europäischer Ebene
👉🏼 Inhaltliche soziale Ausrichtung der CDU als Volkspartei
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Wenn wir die Veränderungen im rheinischen Revier als Chance wahrnehmen und nicht als Problem, wird uns der Wandel gelingen. Wichtig ist im Transformationsprozess, stets ein offenes Ohr für die Arbeitnehmer zu haben, deren Ängste und Sorgen ernst zu nehmen.
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Geselligkeit im Alter ist wichtig

Förderung für Begegnungsangebote in Hürth erhöht
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Gemütlich Zusammensitzen bei Kaffee und Kuchen, Klönen über alte und neue Zeiten, das wird unseren Senioren in verschiedenen Stadtteilen angeboten. Das sind wertvolle Angebote, die wir stärken und erhalten wollen.
Deswegen haben wir als CDU-Fraktion im Sozialausschuss der Erhöhung der Fördermittel zugestimmt. Dies ist die erste Anpassung seit dem Jahr 2001 und deshalb lange überfällig, um den allgemeinen Kostensteigerungen der vergangenen Jahre Rechnung getragen.
Verbände der freien Wohlfahrtspflege und andere Träger, die Begegnungsangebote für Senioren in Hürth anbieten, gewährt die Stadt Hürth einen Zuschuss zu den Betriebskosten. Zum Förderjahr 2023 wird dieser Zuschuss erhöht.
Das Bezuschussungsverfahren bietet durch die unterschiedlich hohen Stundensätze (gestaffelt nach der Anzahl der Öffnungstage) finanzielle Anreize, um an möglichst vielen Wochentagen zu öffnen.
Neben der finanziellen Erhöhung ist zudem das Abrechnungswesen entbürokratisiert worden. Die Antragsfrist wird auf den jeweiligen 31.03. vorverlegt, so dass die Geldmittel frühzeitiger gewährt werden können. Die namentliche Nennung aller Besucher für die Abrechnung wird vereinfacht und durch eine Strichliste ersetzt.

Reha-Betriebe Erftland

Es ist wichtig, dass wir uns um den Schutz der Menschen kümmern, die in Behindertenwerkstätten arbeiten.

Um einen persönlichen Eindruck von den Reha-Betrieben Erftland in Bergheim zu erhalten, habe ich mich mit Stefanie Christes von der Geschäftsführung ausgetauscht. Ein guter und informativer Austausch sowie eine interessante Besichtigung des Standortes.

Im Früjahr 2020 rückten die Reha-Betriebe Erftland mit Missbrauchs- und Nötigungsvorwürfen in den Fokus einer öffentlichen Debatte.

Seit Jahresanfang ist es laut Bundesteilhabegesetz möglich, dass der Träger der Eingliederungshilfe umfangreiche Überprüfungsmöglichkeiten hat. Diese können auch unangekündigt erfolgen. Zudem ist es möglich, dass die vereinbarte Leistung durch den Träger nicht nur durch Gespräche und Zielvereinbarungen, sondern auch durch Entgeltkürzungen eingefordert werden kann.